Spamming ab 1. April in der Schweiz strafbar



Spam-Verbot ab 1. April 2007

Das Versenden unerwünschter Werbemails (Spam) wird jetzt mit der Revision des Fernmeldegesetztes auch in der Schweiz strafbar. Ob dadurch die Zahl der Spam-E-Mails zurück gehen wird, ist aber umstritten. Momentan sind rund acht von zehn E-Mails Müll: Der Anteil unverlangter Werbezusendungen über elektronische Medien ist in den letzten Jahren stetig gestiegen. Anders als in den USA  und der EU fehlte hierzulande bislang eine klare gesetzliche Handhabe gegen die Versender unverlangter Massenwerbung via E-Mail oder SMS.

Mit dem Inkrafttreten des revidierten Fernmeldegesetzes ändert sich dies nun: Ab dem 1.April 2007 wird Spamming strafbar. Künftig wird es unter Geld- (Bussen bis CHF 100'000) oder Freiheitsstrafe verboten sein, via E-Mail, SMS oder über andere Telekommunikationskanäle unaufgefordert Massenwerbung zu versenden oder solche Sendungen in Auftrag zu geben, ohne vorher die Einwilligung der Empfänger eingeholt zu haben. Zudem muss ein korrekter Absender angegeben werden. Ferner muss den Empfängern ermöglicht werden, weitere Zusendungen problemlos und kostenlos zu unterbinden.

Eine Ausnahme gilt für Streuwerbung an bestehende Kunden: Wem eigene Kunden bei früheren Verkäufen ihre Adresse selbst mitgeteilt haben, muss diese Kunden für elektronische Massenwerbung nicht um Erlaubnis bitten, solange nur eigene, ähnliche Waren, Werke oder Leistungen beworben werden, der Absender korrekt angegeben und jeweils eine Ablehnungsmöglichkeit angeboten wird.

Vom neuen Gesetz nicht betroffen sind Werbeanrufe, insofern diese nicht automatisiert, sondern mit menschlichem Aufwand betrieben werden.

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Lesermeinung 24.04.2007
Gerade hat mich ein Werbeanruf "mit menschlichem Aufwand" aus dem Schlaf gerissen. Warum wird das denn nicht verboten? Ist es in der Schweiz kein Problem?In Deutschland gilt es als schwere Belästigung, was ich auch wirklich so empfinde. Das habe ich dem schweizer Zeitschriftenverkäufer auch gesagt. Standardmäßig verabschiede ich mich dann mit ein paar Beleidigungen, wobei ich mir wirklich Mühe gebe, keine ausländerfeindlichen Sachen vom Stapel zu lassen, was besonders schwierig ist, weil der Werber ja gerade stolz darauf pochte, dass sein Telefonterror in der Schweiz nicht strafbar sei, wohl wissend, dass dies in Deutschland so ist. Viele Grüße aus München! (K.B.)

Antwort Movetec
Da haben Sie völlig Recht, meiner Ansicht nach sollte dies genauso wie automatisierte Anrufe behandelt werden, denn solche Anrufe sind doch deutlich lästiger als jeder unerwünschte Prospekt im Briefkasten. Wir wünschen Ihnen einen werbefreien Tag!



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