Russicher Unternehmer wollte ";-)" markenrechtlich schützen lassen



Russicher Unternehmer wollte

Zwischenzeitlich sahen die Chancen von Oleg Tererin, Chef des Mobilfunkwerbeunternehmens Superfon, gar nicht so übel aus. Der Russe wollte sich die die Zeichenfolge Semikolon, Bindestrich, schließende Klammer patentieren lassen, die allgemeinhin als zwinkernder Smilie bekannt ist. Wurden erst Meldungen laut, Tererin hätte das Patent tatsächlich erhalten, wurde sein Antrag doch noch in letzter Instanz von der obersten russischen Patenbehörde abgelehent

Mit einem Patent auf ";-)" hätte Tererin Anderen die Verwendung der Zeichenkette verbieten oder Lizenzgebühren erheben können . Der Russe hatte allerdings angekündigt, von diesen Mitteln nur bei Firmen Gebrauch zu machen, Privatpersonen die Verwendung aber weiterhin kostenfrei zu erlauben. Laut Aussage Tererins wären  auch ähnliche Zeichenfolgen wie beispielsweise ":-)" von seinen Markenrechten tangiert gewesen. Doch glücklicherweise wies das russischen Patentamt den absurden Antrag letztlich ab.




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    ausdrucken    per Email versenden    bearbeiten 12.12.2008
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